Landes-Entwicklungsprogramm

LEP 2006

Im Bayerischen Landes-Entwicklungsprogramm (LEP) erfolgt die landesweite Planung für die wirtschaftliche Entwicklung von Bayern und der einzelnen Wirtschaftsregionen.

Das LEP wird von Zeit zu Zeit überarbeitet und der wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Entwicklung des Freistaats angepasst. Die Abstimmung dieser Planung mit den Kommunen ist gesetzlich geregelt.

Die Kommunen haben ein Anhörungsrecht, können jedoch die Planung nicht verhindern. Das LEP wird für die Staatsregierung und Kommunen nach einem Beschluss des Bayerischen Landtags bindend. Die Kommunen müssen ihre Planung nach dem LEP ausrichten und sogar Vorleistungen erbringen. Prokekte, die im LEP aufgenommen sind, werden bevorzugt genehmigt. Dabei die Möglichkeiten der betroffenen Bürgerinnen und Bürger stark eingeschränkt, sich gegen die negativen Belastungen Auswirkungen zu wehren.

Das LEP 2006 sieht in ganz Bayern massiv den Ausbau der Flugplätze für den regionalen Flugverkehr und die allgemeine Luftfahrt (hierunter fällt der gesamte Luftverkehr mit Ausnahme der Linien- und Charterflüge von Airlines).

Schwerpunkte des Ausbauprogramms sind die Regionalflughäfen in Hof/Plauen, Memmingen sowie die 3 Flugplätze im Westen von München. Der Ausbau der Flugplätze wird aus Steuermitteln hoch subventioniert.

In der "Region 14" (Umland von München) soll der gesamte Verkehr der allgemeinen Luftfahrt auf 3 nur wenige km voneinander entfernten Flugplätzen im Westen von München konzentriert werden. Die allgemeine Luftfahrt soll aus München II komplett ausgelagert werden.

Die Konzentration der allgemeinen Luftfahrt auf die 3 Flugplätze im Westen von München würde sich die Zahl der dort stationierten Flugzeuge (entsprechen Plänen des Wirtschaftsministeriums) verdreifachen. Damit würde sich auch die Zahl der Flugbewegungen mindestens um den "Faktor 3" erhöhen. Die Auswirkungen des entstehenden Regional- und Frachtflugverkehrs mit großen Flugzeugen sind die dramatische Zunahme des Fluglärm bei Tag und Nacht.